Der hier folgenden Vorschlag geht auf die Fragestellung zurück, wie in einer multipolaren Welt mit stehenden Armeen und unterschiedlichen militärischen Bündnissen ein Impuls zu einer gemeinsamen Verteidigungsphilosophie gegeben werden könnte.
Die Vereinten Nationen haben 193 Mitgliedsstatten. Bei ihrer Gründung 1945 waren es 51.
Nach Artikel 1 ihrer Charta hat sie sich zum Ziel gesetzt, „den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und zu diesem Zweck wirksame Kollektivmaßnahmen zu treffen, um Bedrohungen des Friedens zu verhüten und zu beseitigen, Angriffshandlungen und andere Friedensbrüche zu unterdrücken und internationale Streitigkeiten oder Situationen, die zu einem Friedensbruch führen könnten, durch friedliche Mittel nach den Grundsätzen der Gerechtigkeit und des Völkerrechts zu bereinigen oder beizulegen.“
Doch bisher braucht sie für jede ihrer Missionen unterstützende Länder, die Einsatzkräfte zur Verfügung stellen, da sie über keine eigenen verfügt.
Doch ist es jetzt nicht an der Zeit, das zu ändern und konkrete Schritte für eine nachhaltige Friedenssicherung zu gehen?
Ein Aufbau von Streitkräften scheint schwer vorstellbar – oder doch nicht, wenn auf vorhandene militärische Kooperationen zurückgegriffen wird?
Die NATO wurde 1949 im Zeichen des Kalten Krieges gegründet. Sie hat bereits 32 Mitgliedsstaaten, deren militärische Zusammenarbeit in regelmäßigen Manövern erprobt wird. Durch den Artikel 51 mit dem Recht auf ‚kollektive Selbstverteidigung‘ besteht bereits eine Brücke zur UNO.
Auch die Europäische Union hat Schritte zu einer ‚Gemeinsame[n] Außen- und Sicherheitspolitik‘ unternommen.
Wie könnte das Vorgehen aussehen, um die UNO zu stärken und nachhaltig den Frieden zu sichern?
- Beschluss der Generalversammlung, eine militärisch aktive Rolle in der Welt zu übernehmen.
- Übernahme dieses Mandates durch NATO und EU. Dafür müssen die betreffenden Verträge angepasst werden.
- Weitere Länder können sich anschließen. Ziel dabei ist es, möglichst alle Länder in die gemeinsame Verteidigungsstruktur zu integrieren.
Was bedeutet das für die beteiligten Länder?
- Sie müssen darauf verzichten, einen Angriffskrieg führen zu können, da sie die alleinige Befehlshoheit über ihre Streitkräfte abgeben.
- Werden sie angegriffen, stehen ihnen die Streitkräfte sämtlicher beteiligter Länder zur Verfügung. Sie sind daher geschützter und militärisch stärker, als sie es zuvor waren.
- Für den Katastrophenfall (Naturkatastrophen) in einem Land bedarf es eines festgelegten Verfahrens. Hier muss das Land mit seinen Streitkräften schnell handeln können. Durch die internationale Zusammenarbeit wäre jedoch eine ‚Unterstützungskaskade‘, nachdem ein Land den Katastrophenfall ausgerufen hat, denkbar.
Da weder NATO noch EU einen Angriffskrieg führen möchten, ändert sich in dieser Hinsicht nichts an ihrer militärischen Aufgabe.
Weitere Gesichtspunkte:
- Demokratische Länder würden sich dieser militärischen Zusammenarbeit anschließen, da die Vorteile überwiegen.
- Länder wie Russland (aktive Kampfhandlungen) oder China (territoriale Konflikte mit angrenzenden Ländern) würden sicherlich nicht zu den ersten beitretenden Staaten zählen. Doch sähen sie sich einem größeren Bündnis gegenüber, was militärische Maßnahmen unwahrscheinlicher macht, und hätten auch innenpolitisch einen größeren Rechtfertigungsdruck, sich doch anzuschließen, da das Narrativ eines äußeren Feindbildes entkräftet werden.
- Alle beteiligten Länder- können sich verpflichten, militärische Ausrüstungsgegenstände nur an solche Länder zu liefern, die ebenfalls an dem Bündnis beteiligt sind. Dadurch kann wirksam verhindert werden, dass solche Ausrüstungsgegenstände nicht gegen eigene Ziele eingesetzt werden.